Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jedes Vertrags mit der jproxx GmbH & Co. KG, Breitenkamp 22, 23683 Scharbeutz. Alle Leistungen erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung. Diese Bedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen und sind unter https://jproxx.com/agb abrufbar.
§ 2 Vertragsabschluss
Die Angebote der jproxx GmbH & Co. KG sind freibleibend. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Vertragsangebot dar. jproxx kann dieses innerhalb von zwei Wochen annehmen und die Annahme nach Prüfung der Kreditwürdigkeit ablehnen. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Bestätigung der der jproxx GmbH & Co. KG erteilten Aufträge zustande.
§ 3 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse während und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses vertraulich zu behandeln. Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen sind entsprechend vertraglich zu verpflichten.
§ 4 Mitwirkungs- und Obhutspflicht
Der Kunde hat in angemessenem Umfang mitzuwirken, insbesondere kompetente Ansprechpartner zu benennen, erforderliche technische Informationen rechtzeitig bereitzustellen, Zugang zu Räumen und Anlagen zu gewähren und die erforderlichen Mitwirkungsleistungen rechtzeitig zu erbringen.
§ 5 Versand, Gefahr- und Kostentragung
Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Abholung durch den Kunden. Die Gefahr geht mit der Übergabe bzw. mit Verlassen der Sendung vom Betriebsgelände der jproxx über. Transportschäden bei Anlieferung sind innerhalb von 5 Werktagen nach Warenerhalt schriftlich an jproxx zu melden.
§ 6 Zahlungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Die Zahlung ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Schecks und Wechsel bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung. Die Rechnungen der jproxx GmbH & Co. KG gelten als anerkannt, wenn nicht innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum schriftlich widersprochen wird. Bei Zahlungsverzug werden Mahnkosten in Höhe von 13,00 € berechnet. Alle weiteren Forderungen werden bei Zahlungsverzug sofort fällig.
§ 7 Gewährleistung
Offensichtliche Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen, andernfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. jproxx leistet zunächst Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde Minderung oder Rücktritt verlangen, außer bei unerheblichen Mängeln. Die Parteien sind sich darüber einig, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler einer Software unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen. Gewährleistungsrechte verjähren in einem Jahr ab Lieferung. Von der Gewährleistung ausgenommen sind Schäden durch unsachgemäße Installation, Wartung oder Umgebungsbedingungen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
jproxx behält sich das Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung aller Verbindlichkeiten vor. Der Kunde hat Zugriffe Dritter, Beschädigung oder Verlust unverzüglich anzuzeigen. Bei Vertragsverletzung oder Zahlungsverzug kann jproxx die Ware zurückfordern. Bei Verarbeitung erwirbt jproxx Miteigentum im Verhältnis des Materialwerts.
§ 9 Patent- und Urheberrechte
jproxx behält sich sämtliche Schutz- und Urheberrechte an Zeichnungen, Entwürfen und Beschreibungen vor. Ohne deren schriftliche Einwilligung dürfen diese Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Vervielfältigungen sind ohne schriftliche Zustimmung untersagt.
§ 10 Kreditwürdigkeit / Zahlungsunfähigkeit des Kunden
Werden nach Vertragsschluss Anhaltspunkte für eine Zahlungsunfähigkeit oder mangelnde Kreditwürdigkeit des Kunden bekannt, kann jproxx die Leistung bis zur Vorauszahlung zurückhalten und nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist vom Vertrag zurücktreten.
§ 11 Widerrufsbelehrung
Verbraucher können den Vertrag innerhalb von zwei Wochen in Textform widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform und Lieferung der Ware. Im Falle des Widerrufs sind die empfangenen Leistungen innerhalb von 30 Tagen zurückzugewähren. Einzelheiten regelt unsere Widerrufsbelehrung.
§ 12 Datenschutz
jproxx erhebt die zur Vertragsdurchführung erforderlichen Kundendaten, einschließlich Name, Anschrift und Geburtsdatum. Beauftragte Dienstleister erhalten Daten nur, soweit dies erforderlich ist. Alle mit der Verarbeitung befassten Personen sind auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet. Einzelheiten regelt unsere Datenschutzerklärung.
§ 13 Inkassoklausel
jproxx behält sich vor, Inkassodienstleister zu beauftragen und die erforderlichen Daten zu übermitteln; die Kosten trägt der Kunde.
§ 14 Haftungsausschluss
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleiben unberührt.
§ 15 Schlussbestimmungen
Diese Bedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäfte. Entgegenstehende Bedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Der Kunde kann Forderungen nicht ohne schriftliche Zustimmung abtreten. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten ist Kiel.